24. Mai 2019

Unsere Ziele in der SVV Eisenhüttenstadt

In der Stadtverordnetenversammlung in Eisenhüttenstadt wollen wir hauptsächlich an den folgenden 3 Punkten arbeiten:

Verbesserungen ÖPNV 

Verbesserungen im ÖPNV sind wichtig für die allgemeine Attraktivität und Lebensqualität in der Stadt, auch vor dem Hintergrund der schwachen ärztlichen Versorgung in Eisenhüttenstadt und natürlich aus Gründen des Umwelt-/Klimaschutzes. Es gibt in Eisenhüttenstadt viele ältere und jüngere Menschen, die einen guten ÖPNV für den Weg zum Arzt, zur KITA, zu Schule und Arbeitsplatz zwingend benötigen.
Wir wollen uns für einen Ausbau des Bus- und Bahnverkehrs einsetzen, für bessere Kombinationsmöglichkeiten Fahrrad/ÖPNV (z.B. durch sichere Abstellplätze für Fahrräder, Leihradsysteme, Kapazitäten zum Mitnehmen des Rades) und für eine Vernetzung der Landkreise Oder-Spree und Spree-Neiße im Busverkehr.

Stadtbibliothek Eisenhüttenstadt

Wir wollen die Nutzerzahlen der Stadtbibliothek erhöhen, anstatt nur an Einsparungen zu denken.

Wir streben eine bessere Auslastung durch bibliotheksnahe Angebote neben dem klassischen Medienverleih an, wir wollen die Stadtbibliothek als Treffpunkt und Arbeitsplatz etablieren:
Bereitstellung Co-Working-Spaces, Konferenzraum, Erweiterung kultureller Angebote. Längere Öffnungszeiten, Beibehaltung des Standortes, Einbeziehen der Nutzer.
Die Stadtbibliothek bekam vor mehreren Jahren einen städtischen Jahreszuschuss von ca. 625.000 Euro. Dieser wurde bis 2016 auf 525.000 Euro gekürzt.
Nach Beschluss der Stadtverordnentenversammlung auf Initiative der SPD wurde im Jahr 2016 der Zuschuss noch einmal auf 400.000 Euro im Jahr 2019 gekürzt. Dies hat zur Folge, dass die Öffnungszeiten auf 29 Stunden reduziert wurden und das Medienangebot deutlich kleiner wurde. Für das Jahr 2021 sind weitere Leistungskürzungen geplant und die Raumgröße soll verringert werden, damit der Zuschuss auf 350.000 Euro schrumpfen kann. Die aktuellen Öffnungszeiten sind weder arbeitnehmer- noch benutzerfreundlich. Parteiübergreifend wird immer von Bildung und Digitalisierung gesprochen, dabei hat unsere Stadtbibliothek noch nicht einmal WLAN.
Umwelt/Klimaschutz auf kommunaler Ebene
Auch im Kleinen, auf kommunaler Ebene, können wir unseren Beitrag zum Umwelt-/Klimaschutz leisten.
Durch die Kraft-Wärmekopplung im Kraftwerk der VEO hat die Stadt und ihre Bewohner schon eine gute Basis für umweltverträglichen Strom und Wärme. Wir sehen noch Potential bei der Ergänzung durch erneuerbare Energien bei kommunalen Gebäuden und in Kooperation mit kommunalen Unternehmen (z.B. mit Wärmepumpen und Photovoltaikanlagen).
Neu- und Umbauten kommunaler Gebäude sollten natürlich auf dem höchstem Energieeffizienzniveau erfolgen, welches sich innerhalb der Nutzungsdauer noch amortisiert.
Zusammen mit den Stadtwerken lassen sich sicher auch Lösungen für die Bereitstellung von Ladesäulen für Elektroautos finden um auch noch mehr Autos mit Strom „made in Hütte“ betreiben zu können.

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